Allgemeine Geschäftsbedingungen der ecomoebel GmbH (AGB)
Geltungsbereich, Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der ecomoebel GmbH
(als Betreiber der zweitsinn-Plattform), Selkamp 12, 44287 Dortmund,
Tel.: 02 31/516 90 49 , Fax: 02 31/516 90 30,
E-Mail: info@ecomoebel.de - nachfolgend ecomoebel - und dem Besteller. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von ecomoebel nicht anerkannt und hiermit ausdrücklich widersprochen.
In der Regel kommt kein Kauf-, Werk-, Dienst- oder Liefervertrag zwischen dem Besteller und ecomoebel zustande. ecomoebel übermittelt die jeweiligen Erklärungen der Vertragspartner und ist in diesen Fällen lediglich Erklärungsbote. ecomoebel wird nur dann Vertragspartner eines Kauf-, Werk-, Dienst- oder Liefervertrages, wenn dies zwischen dem Besteller und ecomoebel gesondert vereinbart wird.
Übermittlungsvertrag
ecomoebel leitet das Angebot des Bestellers an den gewählten Unternehmer weiter. Es findet keine Überprüfung des Angebotes durch ecomoebel statt. Für den Fall, dass die Bestellung durch den Unternehmer abgelehnt wird, bestehen keinerlei Ansprüche gegen ecomoebel. Der Übermittlungsvertrag ist für den Besteller entgeltfrei.
Kaufvertragsschluss; Rechte und Pflichten
Sofern der Besteller Ware erwerben möchte, stellt die Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald die Bestellung bei ecomoebel aufgegeben ist, wird diese an den gewählten Verkäufer weitergeleitet. Dieser Vorgang wird durch ecomoebel mittels E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient lediglich der Information, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn entweder der Verkäufer die bestellte Ware an den Besteller versendet und diesen Versand mit einer E-Mail bestätigt oder das Angebot des Bestellers mit einer E-Mail annimmt.
Der Kaufvertrag kommt dann über die bestellte Ware direkt zwischen dem Besteller und dem gewählten Verkäufer zustande.
Hinsichtlich der bestellten Ware können die Rechte und Pflichten aus dem mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag sowie aus dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entnommen werden. Dies betrifft u.a. jegliche Gewährleistungsrechte wegen etwaiger Mangelhaftigkeit der bestellten Ware.
Werk- bzw. Dienstvertragsschluss; Rechte und Pflichten
Sofern der Besteller die Be- bzw. Aufarbeitung von Möbeln, deren Entsorgung oder deren Überprüfung auf Schadstoffe wünscht, stellt die Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Werk- bzw. Dienstvertrages dar. Sobald die Bestellung bei ecomoebel aufgegeben ist, wird diese an den gewählten Vertragspartner weitergeleitet. Dieser Vorgang wird durch ecomoebel mittels E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient lediglich der Information, dass die Bestellung eingegangen ist.
Der Werk- bzw. Dienstvertrag kommt dann direkt zwischen dem Besteller und dem gewählten Vertragspartner zustande.
Die aus dem mit dem gewählten Vertragspartner geschlossenen Werk- bzw. Dienstvertrag entstehenden Rechte und Pflichten können aus dem geschlossenen Vertrag sowie aus dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entnommen werden.
Liefervertragsschluss; Rechte und Pflichten
Sollte der Besteller die Ware selbst nicht abholen, hat er die Möglichkeit die Ware an sich liefern zu lassen. In diesem Falle stellt die Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Liefervertrages dar. Sobald die Bestellung bei ecomoebel aufgegeben ist, wird diese an das gewählte Unternehmen weitergeleitet. Dieser Vorgang wird durch ecomoebel mittels E-Mail bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient lediglich der Information, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Liefervertrag kommt erst dann zustande, wenn entweder das gewählte Unternehmen die bestellte Ware an den Besteller versendet oder das Angebot des Bestellers mit einer E-Mail annimmt.
Der Liefervertrag kommt dann direkt zwischen dem Besteller und dem gewählten Unternehmen zustande.
Die Rechte und Pflichten können aus dem mit dem gewählten Unternehmen geschlossenen Vertrag sowie aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entnommen werden.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Verkäufers an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Der Besteller kann den Gesamtpreis nur per Vorkasse oder bei eigener Abholung in bar leisten. Wird aufgrund besonderer Vereinbarung gegen Rechnung geleistet, so ist der Kaufpreis mit Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, hat der Verbraucher die Geldschuld mit 5 %-Punkten, der Unternehmer mit 8 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszins zu verzinsen.
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Haftung
Soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, unabhängig aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. ecomoebel haftet daher nicht für Schäden; insbesondere haftet ecomoebel nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von ecomoebel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern durch ecomoebel fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt.
Datenschutz
ecomoebel verwendet moderne Technologie zur Verschlüsselung der gesamten persönlichen Daten des Bestellers. Diese Informationen können nicht von Dritten gelesen werden und werden nur für den Zweck, die Bestellungen auszuführen verwendet. ecomoebel stellt die Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung und es werden die Maßgaben des Bundesdatenschutzgesetzes beachtet.
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch ecomoebel ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: Januar 2006